Hanspeter Gass, freisinniger Basler Polizeidirektor, könnte von seiner Landschäftler Partei- und Amtskollegin Sabine Pegoraro einiges lernen. Schade, dass sie jetzt von der Sicherheits- in die Bau- und Umweltdirektion wechselt. In Basel herrscht auf der Strasse zunehmend Anarchie. Wer sich werktags, vor allem vormittags, zum Beispiel durch die Innenstadt bewegt, dem geht unweigerlich der oft skandierte Spruch der 80er Jugendbewegung durch den Kopf: «Bullen sind Nullen.» Mit dem Unterschied, dass sich die Jugendlichen damals die Polizei weg wünschten, wir uns aber heute über Polizeiversagen beklagen müssen.
Die Situation gerät ausser Kontrolle: Es sind nicht nur die Trams, die das Zentrum Basels blockieren, wie letzte Woche an dieser Stelle beschrieben. Ebenso zahlreich und gefährlich sind die privaten Karossen, welche sich zwischen legalen An- und Auslieferungsfahrzeugen ducken, stundenlang die Trottoirs okkupieren und damit wesentlich zum Chaos beitragen.
Neuerdings wird nicht mehr nur der Münsterplatz, sondern sogar der Marktplatz wieder als Parkplatz missbraucht, ganz zu schweigen von zahlreichen Nischen in Nebengassen, zum Beispiel am Münster- und Schlüsselberg, auf dem Rümelinsplatz, in der Bäumleingasse oder beim Tinguely-Brunnen, direkt vor der Kunsthalle. Überall stehen sie zu Dutzenden herum.
Derweil herrscht im Elisabethen- und Steinenparking oft gähnende Leere. Dem Kanton entgehen sowohl die Einnahmen in diesen und weiteren (staatseigenen) Parkhäusern als auch die Bussen, weil kaum kontrolliert wird. Die Gewerbetreibenden, die tatsächlich etwas umladen müssen, stehen im Stau, während sich Fussgänger und Velofahrerinnen mit Sack und Pack, Kinderwagen und Anhänger, zwischen Abgasen, Lärm und stehendem Blech durchschlängeln.
Die Falschfahrer und -parkierer sind die wahren Asozialen. Ihre Bequemlichkeit geht auf Kosten der Allgemeinheit, obwohl sie sich das Parking locker leisten könnten. Und die Polizei ist entweder überfordert (zu wenig Personal) oder schaut weg. Dabei könnten zusätzliche Verkehrsdienstangestellte ihren Lohn mit einem Bruchteil des brachliegenden Bussen-Potenzials decken.
Wann reagieren Hanspeter Gass und der Grosse Rat? Sie müssen bloss auf Sabine Pegoraro hören. Wie ein Vermächtnis der abtretenden Polizeichefin tönte es, als sie letzte Woche auf Telebasel das neue, härtere Regime des Baselbiets gegen Verkehrssünder begründete: «Es geht nicht um alle Autofahrer. Wenn sich jemand an die Regeln hält, dann hat er nichts zu befürchten. Wir sind einfach weniger tolerant bei den Bussen als bisher.»
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